Ersatzpflicht

Verfassungsmässige Grundlagen

  • Nach Artikel 59 der Bundesverfassung haben Schweizer, welche keinen Militär- oder zivilen Ersatzdienst leisten, eine Ersatzabgabe zu entrichten.

Die gesetzlichen Grundlagen finden Sie im WPEG (Art. 1 - 9) und WPEV (Art. 1 - 5).

Wer bezahlt Wehrpflichtersatz

Jährlich veranlagen wir im Kanton Zürich rund 50'000 Ersatzpflichtige.

Ersatzpflichtig ist, wer

  • während mehr als sechs Monaten weder in einer Formation der Armee eingeteilt noch der Zivildienstpflicht unterstellt ist.
  • als Dienstpflichtiger den jährlichen Militär- oder Zivildienst nicht leistet.

Beginn und Dauer der Ersatzpflicht

  • Die Ersatzpflicht beginnt frühestens am Anfang des Jahres, in dem der Wehrpflichtige das 19. Altersjahr vollendet. Sie dauert längstens bis zum Ende des Jahres, in dem er das 37. Altersjahr vollendet.
  • Militärdienstuntaugliche haben höchstens 11 Ersatzabgaben zu leisten.

Wehrpflichtersatz bei Verschiebung der Rekrutenschule

  • Die Rekrutenschule (RS) muss spätestens im 25. Altersjahr geleistet werden.
  • Die Verschiebung der RS bis zum 25. Altersjahr führt ab Ersatzjahr 2018 nicht mehr zu einer Ersatzabgabe.

Neubeurteilung der Militärdiensttauglichkeit von Ersatzpflichtigen

  • Ersatzpflichtigen - die militärdienst- sowie zivilschutzuntauglich sind, eine persönliche Dienstleistung absolvieren wollen und dies auch schriftlich bestätigen - soll eine persönliche Dienstleistung ermöglicht werden.
  • Diese Ersatzpflichtigen müssen sich jedoch aktiv für einen solchen Dienst einsetzen (Beschwerde gegen den Untauglichkeitsentscheid führen oder ein Verfahren aufgrund des Urteils des EGMR Nr. 13444/04 mittels Formular einleiten).
  • Es gibt keinen Anspruch auf Leistung eines solchen Dienstes (z. B. medizinische Gründe).

Verwendung der Wehrpflichtersatzabgaben

  • Die Ersatzabgaben fliessen in die allgemeine Bundeskasse
  • Den Kantonen verbleibt eine Bezugsprovision von 20%. 

Mit den jährlichen Einnahmen von rund 7 Mio. Franken (Kanton Zürich) werden allgemeine Staatsaufgaben wie Soziale Wohlfahrt, Bildung und Forschung, Verkehr, Landwirtschaft, Armee und Bevölkerungsschutz, Gesundheitswesen usw. mitfinanziert